Über die Arbeit der Solidaritätsinitiative für Figen Yüksekdag
Der Kobanê-Verschwörungsfall ist ein umfassender Angriff des türkischen Staates gegen jegliche soziale Opposition im Allgemeinen und gegen die HDP im Besonderen, die für ein freies und gleichberechtigtes Leben der Völker der Türkei in der demokratischen Politik eintritt. Die HDP, als Partei, die alle Identitäten in der Türkei repräsentiert, beendete mit ihrem Erfolg am 7. Juni 2015 die Ein-Parteien-Herrschaft der AKP. Diktator Erdogan, der dies nicht verkraften konnte, begann einen anhaltenden und umfassenden Angriff gegen die HDP. Tausende HDP-Mitglieder wurden verhaftet, HDP-Gebäude wurden angezündet und beschossen. Dutzende HDP-Mitglieder wurden ermordet.
Als er die politischen Aktivitäten der HDP all dessen zum Trotz nicht stoppen konnte, ließ er am 4. November 2016 ihre Co-Vorsitzenden und Führungskräfte verhaften. Hunderte HDP-Mitglieder wurden mit politischen Betätigungsverboten belegt. Mit der Eröffnung des Kobanê-Verschwörungsfalls, der darauf abzielt, die HDP zu schließen, versucht er, sie durch die Verurteilung der Co-Vorsitzenden Figen Yüksekdağ zu 30 Jahren, Selahattin Demirtaş zu 43 Jahren und anderer Führungskräfte zu Jahrzehnten von der politischen Bühne fernzuhalten.
Politische Prozesse wie der Kobanê-Prozess und der Gezi-Prozess, die keinerlei rechtliche Grundlage haben, zielen darauf ab, die Hoffnungen der Gesellschaft auf Freiheit zu ersticken. Das können wir nicht akzeptieren und bleiben nicht untätig.
Wir haben diese Initiative ins Leben gerufen und uns dabei von den Worten Figen Yüksekdağs inspirieren lassen: "Das Urteil im Kobanê-Fall ist kein Ergebnis unseres gerechten demokratischen Kampfes, unserer politischen Freiheitsbewegung, sondern ein neuer Anfang."
Wir hielten es für passend, die Initiative nach Figen Yüksekdağ zu benennen, der weiblichen Gefangenen, die in diesem Fall als (ehemalige) Co-Vorsitzende der HDP die Höchststrafe erhielt, aufgrund ihrer türkischen und sozialistischen Identität.
Wir akzeptieren den Kobanê-Prozess und das Gerichtsurteil nicht. Wir werden für die Freiheit der Kobanê-Gefangenen kämpfen, indem wir uns allen Freiheitsgefangenen im Kobanê-Fall annehmen und Solidarität auf internationaler Ebene aufbauen.
Wir rufen alle, die für Gleichheit und Brüderlichkeit der Völker, Demokratie und Freiheit eintreten, dazu auf, die Arbeit, die wir unter dem Motto "Freiheit für die Kobanê-Gefangenen" durchführen werden, zu unterstützen.
Solidaritätsinitiative für Figen Yüksekdağ
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